Gedanken eines juristenhaften Wichtigtuers

Der deutsche Wähler hatte ein wunderbares System. Es gab Sozialdemokraten und Christdemokraten und ein paar Alternativen. Waren gerade die Sozialdemokraten an der Macht, warf man ihnen die Missstände der Bundesrepublik vor, hatte damit zumeist sogar recht, und wählte dementsprechend eine andere Partei. Und weil er nicht so recht die Chancen der kleineren Parteien glaubte, war diese Partei meist die die Christdemokraten. Später veränderte sich das System, der Wähler wählte nun auch kleinere Parteien, die Liberalen, die Linken und die Grünen, die eine echte Chance hatten. Nicht als Alleinregierung aber doch als Koalition mit der Partei, die man weniger hasste. Als das auch nichts half, ging mancher dazu über, aus Protest eine ganz ganz kleine oder eine ganz ganz böse Partei zu wählen. Seine Stimme hatte damit zwar keine Auswirkung, doch er jagte den Großen einen riesigen Schrecken ein und fühlte sich ganz großartig damit. Ein anderer Wähler beschloss aus Frust, gar nicht mehr zu wählen. Ein klügerer Wähler stellte sich eine Frage. Was passiert wenn alle den gleichen Protest machen? Und die übrigen nicht wählen gehen? Dann käme ein ganz ganz kleine Partei oder eine ganz ganz böse Partei an ganz ganz viel Macht. Also ging er und wählte eine der großen Partei und so blieb alles wie gehabt.

Die große Koalition hat eine Menge Verfehlungen begangen insbesondere im Wahlkampf. Im Netz sehe ich öfter Leute die bekunden die Parteien der großen Koalition nicht wählen zu wollen. Stattdessen schwenkt man auf andere Parteien um. Fraglich ist, welche Auswirkung dies im Endeffekt hat. Die kleinen Partei verfolgen zum Großteil Haarsträubende oder radikale Ziele. Der Rest hat keine Konzepte für eine Vollständige Regierung. Die FDP zu wählen, wird im Endeffekt zu einem Sieg der Koaliton Schwarz-Gelb führen. Das bedeutet, eine Seite der Verfehlung bleibt im Amt. Die Grünen bedeuten quasi dasselbe mit der roten Seite der großen Koalition. Und die Linken? Ist das wählen der Partei "Die Linke" tatsächlich eine Alternative in einer Wirtschaftskrise? Kaum.

Immer wieder wird die Vermutung geäußert, die Internetsperren würden sich in der Wahl negativ für die große Koalition auswirken. Das ist natürlich so. Doch es gibt mehr als Kommunikationsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland und man muss eben auch für die Wirtschaft und für den Sozialstaat wählen. Ich bezweifle also, dass sich etwas ändern wird. Ich denke, dass wie so oft, zur Strafe der Politiker, die Wahlbeteiligung sinkt. Davon hat niemand was. Die Demokratie in Deutschland wird durch politische Schnellschüsse im Wahlkampf entwertet.


Ich plädiere dafür, die Piratenpartei Deutschland zu unterstützen um wenigsten einen Vertreter im Parlament zu haben, der im Informationszeitalter angekommen ist und um deutlich zu machen wie wichtig der sorgsame Umgang damit ist.